AGB
( Allgemeinen Geschäftsbedingungen ) Stand 01. Juli 2007
Allgemeine Geschäftsbedingungen der dh-Folien / dh-Folien-Shop.de
für den Versand und Verkauf von Produkten aller Art über das
Internet.
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge
der dh-Folien / dh-Folien-Shop.de nachfolgend „Anbieter“
genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend ( Kunde ) genannt,
die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Abschicken
des Bestellformulars erklärt der Kunde verbindlich gegenüber
dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag
kommt erst durch Auftragsbestätigung des Anbieters zustande, aber
nicht durch die Bestellbestätigung die von unserem Server automatisch
generiert wird. Preisänderungen und Irrtümer sind vorbehalten.
Den Rücktritt von einem Auftrag behalten wir uns für den Fall
vor, dass beim Besteller eine wesentliche Vermögensverschlechterung
eintritt oder wir nachträglich davon in Kenntnis erhalten und der
Besteller zur Leistung Zug um Zug oder zur Sicherheitsleistung nicht
bereit ist. Preise unseres Angebotes hier im Shop verstehen sich Brutto,
incl. der gesetzlichen Mehrwert-Steuer in der jeweils geltenden gesetzlichen
Höhe, z.Zt. 19 % ab Auslieferungslager Hückelhoven zzgl. Versandkosten.
§ 3 Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere
Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der
Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich
durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterläßt der
Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere
eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag
zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt
wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden
einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach
Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kundens,
an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter
unverzüglich unter: info@dh-folien.de zu informieren, wenn diese
E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluß des Vertrages
erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß das
von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar
ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung
des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen
ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den
Kunde gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder
die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen, oder durch Rücksendung der Ware. Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind, sind hiervon ausgeschlossen. Die Frist beginnt frühstens
mit Erhalt dieser Belehrung bzw. Lieferdatum. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
dh-Folien
Buscher Strasse 12
41836 Hückelhoven
Fax 02433 • 44 74 810
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren. Können sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand
zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
- zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert
insgesamt bis zu 40.00 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls
ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Der Rücktransport
hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dieses nicht möglich
sein, so Sie für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung
der Ware ausschließt. Für Schäden, die auf eine unzureichende
Verpackung zurückzuführen sind, haftet der Kunde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter
bearbeitet. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen
hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr
auf den Kunde über. Die Dienstleitungen werden dem Kunde gegenüber
sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind.
Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden,
und ist der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar,
so gerät der Kunde in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat
dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen
zu ersetzen.Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht
mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde
trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander
nicht anzutreffen war. Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung
nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit
der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis
gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist
eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung
nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen
und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter
verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunde unverzüglich über
die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits
erbrachte Gegenleistung des Kundens unverzüglich zurückzuerstatten.
Die Absätze 6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit
der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die
Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Kunde garantiert
hat. Bitte beachten Sie, dass eventuelle auftauchende leichte farbliche
Abweichungen zwischen den Abbildungen uaf den Shop-Seiten und dem gelieferten
Artikeln farbtechnisch bedingt sind und keine Fehler darstellen. Lieferzeiten:
Alle Shopartikel liefern wir schnellstmöglich. Individuelle Wünsche
eines Bestellers werden nach Korektur- / Schnittfreigabe des Bestellers
sofort bearbeitet / produziert und verlassen am gleichen Tage unsere
Produktionsstätte.
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts
anderes vereinbart ist. Der Verkäufer kann den Kaufpreis Überweisen,
per Nachnahme oder im Lastschriftverfahren begleichen. Bei Zahlung auf
offene Rechnung ( Bonität vorrausgesetzt ) ist diese Zahlbar innerhalb
von 7 Tagen nach Rechnungsdatum. Lieferungen auf offene Rechnungen sind
bei Erstbestellungen nicht möglich! Bei Erstbestellungen behaltet
sich der Anbieter vor, den Auftrag gegen Nachnahme oder Vorkasse auszuführen,
Lastschrift ist hier ebenfals nicht möglich. In diesen Fällen
werden wir den Besteller informieren. Bei Nachnahmelieferung wird eine
Nachnahmegebühr von 8,50 € erhoben. Sollte beim Bankeinzug
/ Lastschrift das Konto des Bestellers nicht ausreichent gedecket sein,
berechnen wir eine Bearbeitungs- und Bankgebühr von 8,66 €
. Diese Gebühr fällt im Falle einer nicht vorhandenen Kontodeckung
auch dann an, wenn die Ware wegen vom Besteller genannten Gründen
wieder an uns zurückgeschickt wird. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug,
so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über
dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszins p.a. zu
fordern. Falls dem Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar
entstanden ist, so ist dieser berechtigt, diesen geltend zu machenIst
Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine
regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Kunde diese Zahlung
jeweils am ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer
Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig
zurückerstattet. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn
die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei
wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne
Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle
werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung
steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn
sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung und den Versand sind pro Lieferung
im deutschem Bundesgebiet ( Festland ) einheitlich. Die Höhe der
Versandkosten beträgt 4,90 Euro. Bei Lieferung von Waren auf die
deutschen Inseln und nach Österreich, werden Euro 12,90 €,
bei Lieferungen in die Schweiz Euro 40,-€ Versandkostenzuschlag
erhoben. Für alle anderen Länder werden Auslieferungen und
Sonderleistungen nach Aufwand berechnet.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom
Ablauf der Widerrufsfrist.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt
des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern
ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen
hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit
zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich
nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte
Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum.
Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen
werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen
Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt,
wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert, und der Mangel eindeutig
auf die Veränderung zurückzuführen ist. Der Anbieter
hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose
Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des
Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener
Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder
Minderung.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen
wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33
(BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 11 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem
Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten
ist Erkelenz, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder ein Öffentlich rechtliches Sondervermögen
ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
unter Ausschluß des UN-Kauf
§ 12 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine
Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
des Anbieters.
(Stand: 01.03.2012)
dh-Folien
D.J. Hillebrand
Buscher Strasse 12
41836 Hückelhoven
Tel.: 02433• 44 74 814
Fax: 02433• 44 74 810
Email: info@dh-folien.de
Umsatzsteuer-ID: DE 253 83 11 02
